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| BGH, 23.09.2004 - VII ZR 227/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Verstoß des Berufungsgerichts gegen die Hinweispflicht als Grund für die Zulassung der Revision; Beurteilung des vertraglich vorausgesetzten Gebrauchs nach der Nutzungsmöglichkeit heutiger Neubauten oder umfassend sanierter Altbauten
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 631 § 633
Pflichten des Verkäufers beim Verkauf einer zu modernisierenden und sanierenden Immobilie - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Köln, 07.09.2023 - 20 K 7603/18 So i.E. auch (zum Mithören von Telefongesprächen) BVerfG, Beschluss vom 09.10.2002 - 1 BvR 1611/96, 1 BvR 805/98 -, NJW 2002, 3619; BAG, Urteil vom 23.04.2009 - 6 AZR 189/08 -, juris, Rn. 26; (zur Unverwertbarkeit von heimlichen DANN-Analysen im Vaterschaftsanfechtungsverfahren) BGH, Beschluss vom 23.09.2004 - VII ZR 227/03 -, NJW 2005, 497; vgl. auch Störmer, in: Fehlig/Kastner/Störmer, HK-VerwR, 5. Aufl. 2021, § 86 Rn. 98; Dawin/Panzer, in: Schoch/Schneider, VwGO, 43. EL August 2022, § 86 Rn. 118.
- LG Aachen, 09.09.2014 - 7 O 93/14
Begründetheit einer Klage auf Zahlung restlichen Werklohns für bereits geleistete …
Der Auftragnehmer rechnet nach den angebotenen Einheitspreisen ab und muss eventuelle Preisnachlässe bei der Pauschalierung beachten (vgl. vgl. BGH…, Urteil vom 20.04.2000 - VII ZR 458/97, juris, Rn. 45 ff.; BGH, Urteil vom 04.07.1996 - VII ZR 227/03, juris, Rn. 27 ff.). - OLG Düsseldorf, 08.07.2005 - 23 U 233/04 Der Bundesgerichtshof hat eine Verpflichtung zur Herstellung einer Abdichtung gemäß den heute anerkannten Regeln der Technik angenommen, wenn sich der Veräußerer verpflichtet hat, den Altbau bis auf die Grundmauern zu sanieren (BGH BauR 2005, 542; BGH VII ZR 227/03 - Beschluss über Nichtzulassung der Revision vom 23.9.2004).